Die FDP/FW-Fraktion hält das Scheitern des „Digitalen Rats“ für ein falsches Signal und eine Bankrotterklärung der Stadt Moers. Eine moderne Ratsarbeit und eine leistungsfähige Verwaltung seien ohne konsequente Digitalisierung nicht denkbar.

„Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern ein Werkzeug für effizientere Abläufe, bessere Entscheidungen und mehr Transparenz“, erklärt Rainer Döge, Ratsmitglied der FDP/FW Fraktion. „Wer sich dieser Entwicklung verweigert oder sie aus Bequemlichkeit verzögert, handelt nicht zukunftsorientiert – weder im Sinne der Verwaltung noch der Bürgerinnen und Bürger.“

Der Digitale Rat steht aus liberaler Sicht exemplarisch für eine zeitgemäße Arbeitsweise: papierlos, ressourcenschonend und effizient. Dass Moers hier hinter vergleichbaren Kommunen zurückbleibt, ist aus Sicht der FDP/FW-Fraktion weder technisch noch finanziell zu rechtfertigen.

Kritisch sieht die FDP/FW-Fraktion zudem die geplante Verlagerung zentraler Digitalisierungsthemen in den Hauptausschuss. „Gerade komplexe und fachlich anspruchsvolle Digitalprojekte brauchen Zeit, Expertise und kontinuierliche Begleitung“, so Rainer Döge. „Ein spezialisierter Fachausschuss bietet dafür deutlich bessere Voraussetzungen als ein Gremium, in dem Digitalisierung nur eines von vielen Themen ist.“

Aus diesem Grund wird die FDP/FW-Fraktion einen Antrag stellen, einen eigenen Digitalisierungsausschuss einzurichten, der sich auch mit der künstlichen Intelligenz beschäftigen soll. Aus liberaler Perspektive ist klar: Digitalisierung lebt von Fachwissen, Offenheit für neue Arbeitsformen und der Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. Externe Expertise und sachkundige Bürgerinnen und Bürger sind dabei ein Gewinn und kein Hindernis.

Die FDP/FW-Fraktion spricht sich daher dafür aus, Digitalisierung als eigenständiges Schwerpunktthema zu behandeln und ihr die notwendige politische Priorität einzuräumen. „Wer heute effizient verwalten, morgen handlungsfähig bleiben und übermorgen attraktiv für Unternehmen und Fachkräfte sein will, muss jetzt konsequent digital denken und handeln,“ ergänzt Martin Borges, Fraktionsvorsitzender der FDP/FW-Fraktion.